Pressemitteilung:

SPD Butzbach gedenkt Martin Holzfuß

Für die SPD Butzbach ist es eine traurige Verpflichtung, des verstorbenen Kollegen in der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung, Herrn Martin Holzfuß zu gedenken, der nach kurzer Krankheit am 7. Mai verstorben ist.

Mit Martin Holzfuß verliert die Butzbacher Stadtpolitik einen Menschen, der mit beeindruckender demokratischer Verantwortung und gelebtem Verantwortungsbewusstsein über mehrere Jahrzehnte zum Wohle unserer Stadt Butzbach gewirkt hat.
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Pressemitteilung:

Michael J. Mentz als SPD-Vorsitzender wiedergewählt.

In der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Butzbach im Gasthaus Wilhelmshöhe wurde Michael J. Mentz mit 75% Zustimmung als Vorsitzender wiedergewählt. Als seine Stellvertreter wurden Andreas Bösch und Günter Botzky bestätigt. Ilka Thum, Kalli Wolf und Holger Görlach ergänzen den Ortsvereins-vorstand als Beisitzer. Klaus-Werner Otto als Kassierer ebenso wie Salvatore Foglia als Schriftführer wurde in ihren Ämtern bestätigt.
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Pressemitteilung:

Offener Brief

SPD Butzbach fordert faire Diskussion unterschiedlicher Standpunkte bei der weiteren Entwicklung unserer Stadt.

Als Vorsitzender der SPD Butzbach beklage und bedauere ich die Verrohung der Auseinandersetzung beim Streit um die Gestaltung der Zukunft unserer Stadt.

Natürlich gilt auch hier, wie in jeder demokratischen Gesellschaft das Prinzip:

Unterschiedliche Menschen haben unterschiedliche Meinungen. Unsere Demokratie lebt von der politischen Auseinandersetzung, von gegensätzlichen Interessen, aber auch von der Suche nach einem verträglichen Ausgleich zwischen unterschiedlichen Interessen und Meinungen.
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Pressemitteilung:

SPD Butzbach fordert Stärkung der Kinderbetreuung.

Elterngeld zur Stärkung der Betreuungseinrichtungen nutzen.

Der Vorstand der SPD Butzbach hat sich in seiner letzten Sitzung mit der von der schwarz-gelben Koalition in Berlin geplanten Einführung eines Betreuungsgeldes für Kinder befasst, die zu Hause betreut werden.

Die „Herdprämie“ in Höhe von 150 € pro Kind macht keinen Sinn, stellt der Vorsitzende der Butzbacher SPD, Michael J. Mentz , aus guten Gründen fest.
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Pressemitteilung:

SPD Butzbach fordert konsequenten Atomausstieg

Der SPD-Vorstand Butzbach hat in seiner letzten Sitzung der Opfer des Erdbebens in Japan und der damit verbundenen Atomkatastrophe am 11 März 2011 gedacht.

In Deutschland hat die Zerstörung des Atomkraftwerks in Fukushima einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung, aber auch der politisch Verantwortlichen eindringlich vor Augen geführt, dass die Risiken der Atomkraft nicht beherrschbar sind. Zudem ist bis heute nicht geklärt, wo ein sicheres Endlager für den atomaren Abfall aus den AKW`s gebaut werden kann.
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Pressemitteilung:

SPD Butzbach gratuliert Joachim Gauck

Die SPD Butzbach freut sich über die Wahl von Joachim Gauck zum neuen Bundespräsidenten. „Wir gratulieren Joachim Gauck herzlich zu seiner Wahl“, erklärte der Butzbacher SPD-Vorsitzende Michael J. Mentz. Deutschland hat nun als Staatsoberhaupt eine hochgeschätzte Persönlichkeit mit einem bewegenden Lebensweg und großem Rückhalt in der Bevölkerung.
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Pressemitteilung:

SPD trauert um kommunalpolitisches Urgestein Jupp Giebl

In der Nacht zum 29. Februar ist der langjährige Butzbacher Kommunalpolitiker Josef (Jupp) Giebl im Alter von 80 Jahren verstorben. Mit Jupp Giebl verliert die Butzbacher SPD einen unermüdlichen Streiter für Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Stadtgesellschaft.
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Pressemitteilung:

SPD Butzbach: Kindergartenneubau ist Investition in die Zukunft

„Als plan- und ideenlos“, weist SPD-Vorsitzender Michael J. Mentz die Vorschläge des UWG-Vorsitzenden Thomas Gerum zur Neuordnung der Kindergartenlandschaft zurück. Nach dem Motto „Freibier für alle“ macht der UWG-Vorsitzende wieder seine stadtbekannten haltlosen Versprechungen. Ganz nebenbei stilisiert er sich zum Retter des Butzbacher Hallenbades und man erfährt, dass ein Verzicht auf die Sanierung des Hallenbades keinen Kindergarten retten könnte.
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Pressemitteilung:

SPD Butzbach unterstützt Weiterentwicklung der Kinder-betreuungslandschaft.

Der Vorstand der Butzbacher SPD und die Fraktion der SPD in der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung unterstützen nach eingehender Beratung in mehreren Sitzungen und Klausurtagungen mehrheitlich den Beschluss des Butzbacher Magistrates zur Weiterentwicklung und zum Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Butzbach zu Kinder- und Familienzentren.
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Pressemitteilung:

Beispiel Kinderbetreuung: Strukturen und Leben in Butzbach neu denken.

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales vom 16.1 2012 wurden die Ausschussmitglieder und eine interessierte Öffentlichkeit eingehend darüber informiert, dass die Zahlen der Butzbacher Kinder, die unsere Kindergärten besuchen, signifikant sinken, insbesondere ein Ansteigen der Kinderzahlen kurzfristig nicht zu erwarten ist. Auch wurden die Wanderbewegungen der Kindergartenkinder zwischen den einzelnen Ortsteilen sowie außerorts dargestellt.
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Pressemitteilung:

Dr. Matthias Görlach von der SPD-Butzbach für die Landtagskandidatur vorgeschlagen.

Die SPD Butzbach hat dem SPD Unterbezirk Wetterau Stadtverordnetenvorsteher Dr. Matthias Görlach für den Wahlkreis Wetterau Nord zur kommenden Landtagswahl vorgeschlagen. Der 49jährige Tierarzt aus dem Stadtteil Griedel ist seit drei Jahrzehnten eine feste Größe in der Butzbacher und Wetterauer Kommunalpolitik. Der verheiratete Vater von 5 Kindern würde 2013 zum dritten Mal antreten. Bei der Landtagswahl 2008 war er CDU-Landtagspräsident Norbert Kartmann nur knapp unterlegen.
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Pressemitteilung:

Nächste Landtagswahl in Hessen wirft ihre Schatten voraus

Auch wenn der Termin der Landtagswahl in Hessen noch nicht feststeht – der letzte mögliche Termin ist der 12. Januar 2014 -, so gilt es bereits jetzt in den Parteigremien die Personalvorschläge für den Wahlkreis Wetterau III, zu dem auch die Stadt Butzbach gehört, zu erarbeiten.

Da die Personalvorschläge für Landtagskandidatinnen und Landtagskandidaten, bzw. Ersatzkandidatinnen und Ersatzkandidaten bis zum 15. 1. 2012 beim SPD-Unterbezirk Wetterau einzureichen sind, wird die SPD Butzbach in einer Mitgliederversammlung, die am Mittwoch, den 11. Januar ab 20:00 Uhr im Saal der Gaststätte „Wilhelmshöhe“ stattfindet, ihre Personalvorschläge beraten und bestimmen.
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Meldung:

Koalitionsvertrag online

In der Sektion "Dokumente und Programm" steht nun der Koalitionsvertrag mit der CDU für die aktuelle Wahlperiode im Stadtparlament zum Download bereit.

Pressemitteilung:

Butzbacher SPD entsetzt über heimtückische Morde.

In der Mitgliederversammlung der Butzbacher SPD am 18.11. in der Wilhelmshöhe herrschte Entsetzen und Ergriffenheit darüber, dass mitten in Deutschland skrupellos, ohne jede menschliche Regung 10 Mitbürger von Rechtsterroristen nur deshalb ermordet wurden, weil sie Ausländer waren.

Die Butzbacher Sozialdemokraten sind fassungslos, dass Menschen zu solchen Taten fähig sind.

Die Butzbacher Sozialdemokraten sind aber zugleich beschämt über die zwischenzeitig offenbar gewordene Unfähigkeit der Ermittlungsbehörden.

Unser Mitgefühl – erklärte der der Vorsitzende der Butzbacher SPD, Michael J. Mentz – gilt den Angehörigen der Opfer, deren Schmerz auch dadurch, dass sie so lange auf die Aufklärung der Morde warten mussten, gemehrt wurde.
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Pressemitteilung:

Themenvielfalt bei der Fraktionsklausur der SPD Butzbach

Bei ihrer Herbstklausur in der Sporthalle Ebersgöns haben die Mitglieder der SPD-Fraktion in der Butzbacher Stadtverordnetenfraktion aktuelle Themen der Butzbacher Lokalpolitik eingehend erörtert.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Schröter wies zu Beginn darauf hin, dass die SPD Butzbach mit einem anspruchsvollen Programm in die Kommunalwahl im März 2011 gegangen sei. Der darin zum Ausdruck gekommene Wille der SPD Butzbach, eine gute Zukunft für unsere Stadt zu gestalten und für diesen Prozess Verantwortung übernehmen zu wollen, habe neben der guten Arbeit des von der SPD gestellten Bürgermeisters wesentlich Anteil daran gehabt, dass die SPD als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen sei.
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Pressemitteilung:

Kommunalpolitisches Urgestein Jupp Giebl wird 80 Jahre

Am heutigen Samstag feiert der langjährige Butzbacher Kommunalpolitiker Josef (Jupp) Giebl seinen 80.igsten Geburtstag. Im Namen der SPD , der der Jubilar am 1.9.1972 beigetreten ist, gratuliert der Butzbacher SPD-Vorsitzende Michael J. Mentz ganz herzlich. Für Jupp Giebl´s unermütliche ehrenamtliche Arbeit für seine Stadt Butzbach, aber insbesondere für den Ortsteil Kirchgöns gebührt dem Jubilar uneingeschränkte Anerkennung und Dank.
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Pressespiegel:

Stephanie Becker-Bösch ist Vorsitzende des Wetterauer Kreistags

Neue Vorsitzende des Wetterauer Kreistags ist die Butzbacher SPD-Abgeordnete Stephanie Becker-Bösch.
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Pressemitteilung:

Neuer Vorstand bei AG 60plus der SPD Wetterau

Die Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Unterbezirkes Wetterau hat einen neuen Vorstand. Am vergangenen Freitag wurde das Führungsgremium in der Horlofftalhalle in Echzell gewählt. Als neuen Vorsitzenden wählte die Versammlung an die Spitze den Butzbacher Kommunalpolitiker Karlheinz Hümmer.
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