Meldung:

SPD Butzbach bittet ausländische Mitbürger um Kandidatur für und Teilnahme an der Wahl des Ausländerbeirates am 7. November

Am 7. November 2010 wird der Ausländerbeiratbeirat der Stadt Butzbach neu gewählt. Der Beirat vertritt die Interessen von mehr als 1500 Butzbacherinnen und Butzbach mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Stärken Sie die demokratische Mitbestimmung in unserer Stadt!
Kandidieren Sie für den Ausländerbeirat!
Nutzen Sie Ihr Wahlrecht!
Gehen Sie am 7. November zur Wahl und unterstützen
Sie mit Ihrer Stimme die Arbeit des Ausländerbeirates der Stadt Butzbach.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Aufruf der SPD Butzbach:

Wahl des Ausländerbeirates am 7.11.2010

In unserer Stadt Butzbach leben zurzeit ungefähr 1500 ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Für die SPD Butzbach gilt es deshalb gemeinsam Wege zu suchen, wie diese Menschen in Butzbach eine neue Heimat finden können.

Ziel muss sein, dass sich diese in der kulturellen Minderheit lebenden Menschen nicht ausgegrenzt fühlen und aktiv am sozialen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Leben teilnehmen. Ermutigende Ansätze in diese Richtung sehen die Butzbacher Sozialdemokraten im Projekt „Soziale Stadt“ im Degerfeld.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD Butzbach kritisiert die Aufteilung der Klasse 9d am Weidig-Gymnasium

Die SPD Butzbach hat in ihrer ersten Vorstandssitzung nach der Sommerpause die Absicht des FDP geführten Kultus-Ministeriums diskutiert, die Klasse 9 d am Weidig-Gymnasium auf die anderen 9 er Klassen aufzuteilen. Diese Maßnahme ist pädagogisch verfehlt, weil sie die Lernbedingungen aller 9er Klassen am Weidig-Gymnasium verschlechtert.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Zukunft denken. Wir sind dann mal weg!

Butzbacher SPD verabschiedet sich in die Sommerpause.

Der Ortsvereinsvorstand der Butzbacher SPD und die SPD –Fraktion im Butzbacher Stadtparlament haben sich vor der Verabschiedung in die Sommerpause in einer Klausursitzung mit der Vorbereitung der Kommunalwahl am 27. März 2011 befasst. Soweit die Satzung der SPD auch die Nominierung von Nichtmitgliedern bei den Personalvorschlägen für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten zulässt, lädt die SPD Butzbach herzlich alle ortsansässigen Freunde und Anhänger der Sozialdemokratie ein, sich für die Nominierung bei der Kommunalwahl beim Vorstand zu bewerben. Wir freuen uns über jede Bereitschaft zur Mitarbeit.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD-60 plus sagte "Nein zur Kopfpauschale"

Informationstag stieß auf großes Interesse in der Bevölkerung

"Nein zur Kopfpauschale!" hieß es am Samstag in Butzbach. Am Vormittag hatten die Arbeitsgemeinschaften "60 plus" der der Wetterauer und der Butzbacher SPD vor dem Joutzschen Haus in der Fußgängerzone einen Infostand aufgebaut und am Nachmittag gab es eine Informationsveranstaltung mit dem SPD-Sozialexperten und Kommunalpolitiker zum Felde im Gruppenraum des Bürgerhauses.
Weiter ...

Meldung:

Vorsitzender der AG 60plus verfasst offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Rösler

Hümmer fordert zur Aufgabe der Kopfpauschale auf

Wir haben uns nicht vorstellen können, dass wir in der Bundesrepublik einmal für ein solidarisches Krankensystem kämpfen müssen. Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Wir wollen, dass Gesunde für Kranke und Starke für Schwache einstehen. Jeder Mensch braucht den Zugang zu bestmöglicher medizinischer Versorgung. Solidarisch kann man ein Gesundheitssystem nur nennen, wenn alle solidarisch füreinander einstehen. Es kann nicht Wirklichkeit werden, dass der Direktor und der Pförtner den gleichen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge bezahlen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

AG 60 plus der Butzbacher SPD warnt vor "Drei-Klassen-Medizin"

Mit der Regierungsübernahme habe die Merkel/Westerwelle-geführte schwarz-gelbe Bundesregierung einen Angriff auf das solidarische Gesundheitswesen gestartet, klagt die Arbeitsgemeinschaft "60 plus" der Butzbacher SPD. Ziel sei, die Jahrzehnte lang bewährte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern solidarisch und gemeinsam getragene Krankenversicherung durch eine unsoziale Kopfpauschale abzulösen.
Weiter ...

Meldung:

Protokoll der JHV der AG 60Plus

Das Protokoll der Jahreshauptversammlung der AG 60Plus vom 10.04.2010 ist hier als PDF verfügbar.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Opposition um jeden Preis – verantwortungslos und heuchlerisch

In der parlamentarischen Demokratie gehören Kritik, Kontrolle und das Aufzeigen von Alternativen zu den Aufgaben der Opposition.
Gemäß dem Demokratieprinzip, das vom Volk als Ganzes ausgeht, soll diese parlamentarische Kontrolle dem Wohl der Allgemeinheit und nicht der Profilierung der Opposition dienen. Die Presseerklärung der drei kleinen Butzbacher Oppositionsparteien vom 10.04.2010 wird diesem Anspruch nicht gerecht. Sie ist verantwortungslos, weil sie vor Verabschiedung des Haushaltes, der erst am 19.04.2010 im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden wird, Behauptungen aufstellt, die erst nach Beratung und Verabschiedung des Haushaltes durch unser Stadtparlament als gesichert angesehen werden können. Die Opposition nimmt es in Kauf, schon vor dieser für die kommunale Selbstverwaltung wichtigsten Entscheidung des Butzbacher Stadtparlamentes, unsere Stadt schlecht zu reden und damit unserer Stadt Schaden zuzufügen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Soziale Stärkung der Dörfer – Gerechte Politik für Menschen auf dem Land

Seit über zehn Jahren richtet die konservative Hessische Landesregierung ihre Politik einseitig auf die städtischen Ballungsräume aus. Für die ländlichen Räume bleiben immer nur übrig, was vom reichlich gedeckten Tisch der Großstädte fällt.
Deshalb unterstützt die SPD Butzbach die Initiative des SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel „Hessengerecht“:
Die SPD will eine gerechte Politik für die Menschen auf dem Land. Ländliche Räume brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und Strategien, jedoch andere als unsere großen Städte.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Rentner dürfen keine „Sozialhilfeempfänger“ werden

SPD-AG "60plus" protestiert gegen geplante Kopfpauschale

„Mit Erschrecken müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass Kanzlerin Merkel und Vize Westerwelle eine Errungenschaft des deutschen Sozialsystems, die solidarische Krankenversicherung, abschaffen wollen. Wir lehnen dies ab und unterstützen dafür die SPD-Kampagne: "Nein zur Kopfpauschale!". Denn die Kopfpauschale zerstört das solidarische Gesundheitssystem.“ Dies erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60 Plus im Ortsverein Butzbach, Karlheinz Hümmer.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Vorwürfe der CDU zum Thema Schulentwicklungsplan abenteuerlich

„Mit Gelassenheit“, nimmt die SPD Butzbach in einer vom SPD-Vorsitzenden Michael J. Mentz und vom SPD – Fraktionsvorsitzenden Dr. Matthias Görlach unterzeichneten Presseerklärung die Vorwürfe vom CDU-Vorsitzenden Norbert Kartmann zur Kenntnis. Dieser hatte in der aktuellen Schulentwicklungsdebatte in der Butzbacher Zeitung vom 18. März behauptet, die Butzbacher SPD wolle eine Schließung der MPS Oberer-Hüttenberg herbeiführen.
Weiter ...

Meldung:

SPD Butzbach startet mit den vorbereitenden Arbeiten für die Kommunalwahl im Frühjahr 2011

Mit einer Sitzung des erweiterten Vorstandes des SPD Ortsvereins am Donnerstag, dem 18. März, 20:00 Uhr beginnen die Butzbacher Sozialdemokraten mit der Vorbereitung der Kommunalwahl im Jahre 2011. Eingeladen zu der Sitzung sind der Vorstand des SPD-Ortsvereins, aber auch alle Funktionsträger und Interessierten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

AG 60Plus: "Der Sozialstaat ist kein Sozialklimbim"

Karlheinz Hümmer, Butzbacher Gewerkschafter, Sozialdemokrat und Stadtrat ist erzürnt. "Der Sozialstaat ist nicht ein Abfalleimer oder überflüssiger Sozialklimbim", schimpft er. Der Sozialstaat gehöre vielmehr zum Kostbarsten, was die 1949 gegründete Bundesrepublik geschaffen habe. Also müsse man mit ihm pfleglich umgehen, auch wenn man ihn kritisiere, wie gerade die im Moment die Neoliberalen aus Wirtschaftsverbänden, bestimmten konservativen Kreisen und der FDP.
Der Sozialstaat sei Heimat, stellt Hümmer fest. Über ihn lästern könne nur der, der keine Heimat brauche.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Schulsozialarbeit soll tragende Säule der Butzbacher Kinder- und Jugendarbeit werden

SPD plädiert für neues Netzwerk kommunaler Jugendarbeit, das Vereine und Kirche mit einbezieht

„Wir wollen ein umfassendes und nachhaltig wirkendes Netzwerk für die Kinder- und Jugendarbeit schaffen“, so Michael Mentz, Chef der Butzbacher SPD, in der jüngsten Vorstandssitzung in Nieder Weisel. „Die Kinder- und Jugendarbeit soll da unterstützt werden, wo die jungen Butzbacher einen Großteil ihrer Zeit verbringen, nämlich in den Schulen, aber auch in den Vereinen.“ Da vier der Butzbacher Mittelstufenschulen bereits im Ganztagsprogramm sind, sei es sinnvoll, wenn hier auch die Schulsozialarbeit mit Hilfe der Stadt weiter ausgebaut werde.
Weiter ...

Meldung:

Unsere Stadt, unser Land braucht eine schlagkräftige Sozialdemokratie

Ansprache des Vorsitzenden Michael J. Mentz zum Heringsessen der SPD am politischen Aschermittwoch

Trotz aller Zweifel wegen enttäuschender Wahlergebnisse hat sich gerade in den letzten Wochen wieder gezeigt : Unsere Stadt, unser Land braucht eine schlagkräftige Sozialdemokratie.
FDP-Vorsitzender Westerwelle beglückt uns mit der Weisheit : Wer arbeitet, muss mehr haben, als derjenige, der nicht arbeitet. So weit- so gut ! Aber gleichzeitig kämpft Westerwelle vehement gegen Mindestlöhne.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel hat deshalb gestern zu Recht darauf hingewiesen, dass Leistungsgerechtigkeit mit dem Mindestlohn beginnt.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Jusos begrüßen BVG-Urteil zu Hartz-Gesetzen

„Die Hartz-Gesetze waren der größte Fehler der Regierung Schröder. Eine Überarbeitung ist längst überfällig. Da dies ohne Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von einer schwarz-gelben Regierung nicht zu erwarten war, begrüßen wir ausdrücklich, dass die Regelsätze für Kinder und Erwachsene für verfassungswidrig erklärt wurden.“ so Peter Haas, Sprecher der Butzbacher Jungsozialisten.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Jusos wählen neuen Sprecher

Bei ihrer Jahreshauptversammlung am 15.Dezember wählten die Mitglieder der Jungsozialisten in der AG Langgöns/Butzbach/Münzenberg/Rockenberg den 18-jährigen Peter Haas einstimmig zu ihrem neuen Sprecher. Das Programm für die kommenden Monate fasste er zusammen: „Wir wollen die basisdemokratischen Strukturen beibehalten und die inhaltliche Arbeit verstärken. Insbesondere werden wir uns darauf konzentrieren, die vielen Neueintritte der letzten Monate aktiv in die Arbeit der AG einzubinden.“ Haas wohnt in Butzbach-Hoch-Weisel und besucht die 13. Klasse der Weidigschule.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Jusos stehen zum Bildungsstreik

„Mit Interesse haben wir das Interview mit Herrn Lipp vom 4.12.09 zur Kenntnis genommen und möchten die Gelegenheit nutzen, um ihm nachträglich zu seiner Wahl zu gratulieren. Insbesondere erkennen wir an, dass selbst die Schülerorganisation der CDU angesichts der desaströsen Bildungspolitik der hessischen Landesregierung dringenden Reformbedarf sieht. Offensichtlich findet hier ein langsamer Gesinnungswechsel statt. Wir begrüßen dies.“, so Daniel Guterding, Sprecher der Juso-AG Langgöns/Butzbach/Münzenberg/Rockenberg.
„Dennoch halten wir einige der Aussagen von Herrn Lipp für äußerst bedenklich.“, so Peter Haas, ebenfalls Mitglied bei den Jungsozialisten. Kritisch sieht er insbesondere den Begriff der Chancengerechtigkeit: „Wir Jusos setzen uns für Chancengleichheit ein, das ist mehr als 'Chancengerechtigkeit'."
Weiter ...

Pressemitteilung:

Jusos fordern inhaltliche, organisatorische und personelle Erneuerung der SPD

"Wer die SPD als Kanzlerkandidat unter die 25% führt und dann noch am Wahlabend den Fraktionsvorsitz für sich in Anspruch nimmt, hat jeden Anstand verloren.", so Daniel Guterding, Sprecher der Jungsozialisten in Langgöns, Butzbach, Rockenberg und Münzenberg. "Das Ergebnis der Bundestagswahl ist keineswegs eines, das die Gesamtpartei verschuldet hat. Diese historische Niederlage ist allein die Schuld der Agenda-Politiker an der Spitze der Partei, die Glaubwürdigkeit und inhaltliches Profil der SPD zerstört haben."
Weiter ...

Pressemitteilung:

Plädoyer für ein zukunftsfähiges Schulangebot in Butzbach

Vorstand und Fraktion der SPD Butzbach haben sich mit einer gemeinsamen Stellungnahme zu der Herausforderung der Schaffung eines zukunftsfähigen Schulangebotes in Butzbach geäußert.
In der vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Görlach und vom Parteichef Michael J. Mentz unterzeichneten Pressemeldung sieht die SPD dringenden Handlungsbedarf.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD verzichtet auf Plakatwerbung in der Butzbacher Altstadt

Die Stimmen aus der Butzbacher Bevölkerung, die dem Plakatieren an allen möglichen und unmöglichen Stellen in der Butzbacher Innenstadt kritisch gegenüberstehen, hat der SPD Vorstand der Kernstadt ernst genommen und in seiner jüngsten Sitzung deshalb auf Vorschlag von Michael Schröter beschlossen, dass im Altstadtbereich auf die Plakatwerbung zur Bundestagswahl grundsätzlich verzichtet werden soll.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Naziaufmärsche in Friedberg und Nidda am 1. August verhindern !

Die SPD Butzbach ruft alle Butzbacherinnen und Butzbacher zur Teilnahme und Unterstützung an den Gegenkundgebungen des „Wetterauer Bündnisses gegen Nazis“ am 1.August um 9:00 Uhr am Bahnhof in Friedberg und am gleichen Tag in Nidda auf.
Am Vormittag des 1. August will die NPD unter dem Motto “Deutsche wehrt Euch – gegen Islamisierung und Überfremdung“ aufmarschieren.
Weiter ...